Multifunktionsarena Minden: Falscher Ansatz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Foto: Hartmut Freise, FDP Stadtverbandsvorsitzender, Minden

 

Multifunktionsarena Minden – 

FDP Minden: Interessantes Projekt – Falscher Ansatz

 

Aus Sicht der FDP Minden handelt es sich bei den von Kreis und Stadt seit geraumer Zeit verfolgten Plänen für eine neue Veranstaltungshalle auf dem Rechten Weserufer um ein interessantes Projekt. Kritisiert wird jedoch der Ansatz und stattdessen eine rein privatwirtschaftliche Lösung empfohlen. 

Wenn auch bis heute keine konkrete Machbarkeitsstudie mit plausiblen, wie belastbaren Daten vorliegt, so wird es am Ende doch bei erheblichen Verlusten bleiben, die jährlich auszugleichen sind. Wenn momentan von ca. 1.5 MIO € jährlichem Zuschussbedarf die Rede ist, dann stellt sich zwangsläufig die Frage, wer die Rechnung begleicht. 

 

Die vorgesehene Finanzierung von jeweils 1/3 durch Kreis, Stadt und heimische Wirtschaft ist fragwürdig. Wo die Bereitschaft zu finanziellen Beiträgen bei anhaltend guter Konjunktur gegeben sein mag, dürfte sich dieses bei einem konjunkturellen Abschwung (auch der wird kommen) und entsprechender Unsicherheit schnell anders darstellen. 

 

Der konkrete Beitrag des Kreises ist unbekannt. Allerdings – was immer der Kreis dazu beiträgt, holt er sich anschließend von den Kommunen wieder. Der Widerstand dazu hat sich außerhalb Mindens längst formiert. 

 

Und Minden? Mit eigenen Finanzproblemen im Stärkungspakt hat Minden gänzlich andere Sorgen. Bereits die Rathaus-Sanierung im vorgesehenen Umfang bedeutet nicht nur einen erheblichen Kraftakt, sondern auch eine massive Ausweitung der langfristigen Verschuldung. Jetzt noch eine Arena und ein Geschäft von dem man nichts versteht?

 

Sollten die großen Fraktionen dieses Projekt umsetzen wollen, dann müssen Sie auch erklären, was im Haushalt gestrichen wird. Die Anhebung von Grund- und Gewerbesteuer haben wir bisher abgelehnt, und diese Haltung gilt auch weiterhin. 

 

„Wir halten das Projekt durchaus für interessant“, so Hartmut Freise, „die Realisierung würde eine wichtige Initialzündung für das Rechte Weserufer bedeuten. Es ist jedoch nicht die Aufgabe der Stadt, eine derartige Arena zu errichten und mit welchem Konstrukt auch immer, zu betreiben.

Schon frühzeitig haben wir deutlich gemacht, dass solches am besten durch Investoren erfolgt, die sich auf diesem Markt bewegen und das Geschäft kennen. Die Stadt sollte allenfalls die dazu notwendigen Flächen zur Verfügung stellen und genau damit an den Markt gehen. 

 

Wir müssen dann auch keine Mittel für aufwändige Machbarkeitsstudien in die Hand nehmen. Wenn ein Investor zu dem Ergebnis kommt, dass sich ein solches Projekt für ihn rechnet und nur dann, wird er es auch realisieren. Unsere Aufgabe ist es nicht.-   

 

Ihr 

Hartmut Freise

Stadtverbandsvorsitzender

Freie Demokratische Partei, Minden

 

 

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