Foto: Kulturzentrum BÜZ, Johanniskirchhof, Minden

Minden. Die Mitglieder der „Liberalen Fraktion“ im Rat der Stadt Minden (FDP und PIRATEN) wollen die Kultur und die Kulturpolitik in Minden weiter stärken. Die „Liberalen“ unter der Leitung von Fraktionschef Jörgen Happel besuchten daher das Mindener Kulturzentrum „BÜZ“ am Johanniskirchhof um sich unter dem Motto „Fraktion vor ORT“ ein Bild über die Arbeit der Kulturschaffenden zu machen.

Foto: Hartmut Freise, Dr. Joachim Stamp, Inge Vieth-Rogala, Prof. Andreas Pinkwart, Jörg Kotter

Minden. Nach arbeitsreichen Wochen wurde in einer von drei FDP-Mitgliederversammlungen in Rheda-Wiedenbrück der zwischen FDP und CDU frisch ausgehandelte NRW Koalitionsvertrag vorgestellt.

Foto: Hartmut Freise, Stadtverbandsvorsitzender FDP Minden, mit Jubilar Norbert Schäfers, 25 Jahre FDP-Mitglied

Minden. Nach arbeitsreichen Wochen des Landtagswahlkampfes in Nordrhein-Westfalen lud der FDP-Stadtverband Minden zum liberalen Treff mit traditionellem Spargelessen ein.

Die Themen:

• Wahlnachlese: "Nach der Wahl ist vor der Wahl"
• Ehrung langjähriger Mitglieder 
• Vorstellung neuer Mitglieder

Mit dabei waren unser Landtagskandidat Nikolaus Netzel und Bundestagskandidat Frank Schäffler. Den Bericht von Hartmut Freise, Stadtverbandsvorsitzender der FDP Minden, lesen Sie hier...

Foto: FDP NRW

Die Ergebnisse im Detail lesen Sie hier.

Foto: Marc Lürbcke, MdL NRW, Innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und Mitglied des Landtages in Düsseldorf hat sich sehr klar zum Thema "Innere Sicherheit" in NRW und zum Versagen des Nordrhein-westfälischen Innenministers, Ralf, Jäger, geäußert. Und Lürbcke kritisiert nicht nur, er präsentiert klare Konzepte der freien Demokraten, wie es besser gemacht werden kann.

Den ausführlichen Bericht lesen Sie hier.

Foto: Ralph Bombis, MdL NRW, Sprecher für Mittelstand und Handwerk der FDP-Landtagsfraktion

Der FDP-Mittelstandssprecher sieht Bildung, Infrastruktur und Bürokratie als Bremsen für mehr Wachstum und Wohlstand. Ralph Bombis kritisiert NRW-Klimaschutzgesetz und Hygiene-Ampel.    

Den vollständigen Bericht lesen Sie hier oder hier auf MT.de: 

FDP Minden – Änderung der Hauptsatzung ein Fehler

Beschluss zur Stärkung des Ehrenamts eine Farce    

Die FDP Minden kritisiert den am 23.03.2017 mehrheitlich gefassten Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung. „Die damit auf den Weg gebrachten Vergütungsregelungen für die Vorsitzenden der Ausschüsse, sowie stellvertretende Fraktionsvorsitzende haben nichts mit der ursprünglich beabsichtigten Stärkung des  kommunalen Ehrenamts zu tun, sonder sind eine einzige Farce“, so Stadtverbandsvorsitzender Hartmut Freise.    

Lübbecker Agenda der Freien Demokraten

im Kreis Minden-Lübbecke

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,

Parteiprogramme sind ja bekanntlich immer eine recht schwere Kost, gerade für so heterogene Flächenländer wie NRW, wo für jeden etwas dabei sein muss. Deshalb haben wir uns einmal zusammengesetzt und für unseren Kreis sechs griffige Thesen abgeleitet, die uns ganz konkret unter den Nägeln brennen: 

Foto: Hartmut Freise, Stadtverbandsvorsitzender FDP Minden u. FDP Landtagskandidat Nikolaus Netzel.

Parteitag der FDP Minden

Zu Beginn des ordentlichen Parteitags am 16.03.2017 erinnerte der Vorsitzende des Stadtverbandes, Hartmut Freise, noch einmal an die Gründung des Bezirksverbands der FDP OWL vor 70 Jahren. Ein Kurzfilm erinnerte an prägende Persönlichkeiten der FDP von ihren Anfängen bis heute.

Foto: Yvonne Gebauer, bildungspolitische Sprecherin der FDP im Düsseldorfer Landtag

Beste Bildung für NRW – 4 Säulen - 1 Programm

Minden. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Liberaler Treff" fand am 10.03.2017 um 19:00 Uhr eine Informationsveranstaltung zum Thema "Beste Bildung für NRW – 4 Säulen - 1 Programm" statt. Gastreferentin war diesmal Yvonne Gebauer, MdL NRW, Sprecherin für Schule und Weiterbildung der FDP-Landtagsfraktion Düsseldorf.

Foto: Hartmut Freise, FDP Stadtverbandsvorsitzender, Minden

Multifunktionsarena Minden – 

FDP Minden: Interessantes Projekt – Falscher Ansatz

Aus Sicht der FDP Minden handelt es sich bei den von Kreis und Stadt seit geraumer Zeit verfolgten Plänen für eine neue Veranstaltungshalle auf dem Rechten Weserufer um ein interessantes Projekt. Kritisiert wird jedoch der Ansatz und stattdessen eine rein privatwirtschaftliche Lösung empfohlen. 

Foto: Hartmut Freise, FDP Stadtverbandsvorsitzender, Minden

Warten auf die Personalisierungsinfrastruktur-komponente - oder wer steuert eigentlich unser Land und wohin?

Bamf (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) nimmt Gemeinden bei Flüchtlingen in die Pflicht so der Untertitel eines Berichts der WELT vom 07.02.2017. Weiter heißt es dort, dass mehr als 90 Prozent der deutschen Ausländerbehörden lt. Bamf keine Fingerabdrücke von Flüchtlingen vergleichen können.

FDP Minden gegen Beschluss zu Containerdorf Minderheide -

5,5 Mio Euro für eine Containersiedlung, die nach 3 Jahren wieder abgerissen werden muss?

Es gab schon Städte mit besseren Konzepten.

Foto: Hartmut Freise, FDP Stadtverbandsvorsitzender, Minden

Die FDP Minden kritisiert den am 26.01.17 mit deutlicher Mehrheit getroffenen Beschluss zur Errichtung eines sog. ´Containerdorf´ mit einem kalkulierten Aufwand von 5.5 MIO über 3 Jahre. Danach müssen die Container wieder demontiert werden. Und wenn die Unterkünfte doch länger benötigt werden? Zurück ´auf Start´ und alles von vorn?

Foto: Symbolfoto Containerdorf

Containerdorf Minderheide – Wer bestellt soll auch bezahlen!

Die Liberale Fraktion sieht Grenzen der finanziellen Belastbarkeit erreicht und mahnt die Einhaltung des Konnexitätsgebots durch das Land an.

Anhaltender Bedarf für Flüchtlinge einerseits - fehlendes Angebot, veränderte gesetzliche Grundlagen und kurzfristige Anforderungen des Landes andererseits stellen die Stadt vor erhebliche Handlungszwänge. Die veränderte Situation ist nach Auskunft des Verwaltungsvorstands seit Anfang Dezember 2016 bekannt und erforderte unverzügliche Klärung von Standortfragen und Finanzierungsbedarf für die Errichtung eines sog. ´Containerdorfs´ mit 38 Wohnheinheiten.

Die Haushaltsrede von Hartmut Freise als Vertreter der "Liberale Fraktion" im Rat der Stadt Minden zur Verabschiedung des Haushalts 2017 in der Stadtverordnetenversammlung am 24.11.2016

Die Vertreter der "Liberale Fraktion" verweigern ihre Zustimmung zum Haushalt 2017.

Zitat Mindener Tageblatt vom 26.11.2016:

Hartmut Freise (Fraktionsgeschäftsführer Liberale Fraktion), kritisierte den Haushalt. „Die Aufwendungen wachsen stärker als die Einnahmen“, der „anhaltend massive Stellenaufbau“ sei unverantwortlich, der Rathaussanierungsplan überdimensioniert und er forderte mehr und effektivere Wirtschaftsförderung.

Den vollständigen Inhalt der Haushaltsrede lesen Sie hier.

Foto: Hartmut Freise (Fraktionsgeschäftsführer Liberale Fraktion)

Pressemitteilung der Liberale Fraktion im Rat der Stadt Minden:

"Liberale Fraktion gegen massive Anhebung von Belastungen der Bürger"

 Foto: Rathaus Minden mit freundlicher Genehmigung von Widbert Giessing, (c) Copyright 2015 Widbert Giessing

"Liberale Fraktion gegen massive Anhebung von Belastungen der Bürger"

Die geplante Satzungsänderung zur Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen bedeutet verkappte Steuererhöhung zur Entlastung des Haushalts und wird daher abgelehnt.

Foto: Frank Schäffler (li.), Daniela Beihl (Mitte), Nikolaus Netzel (re.) und Versammlungsleiter Kai Abruszat (hinten)

Kreiswahlversammlung und außerordentlicher Kreisparteitag

der FDP Minden-Lübbecke

Minden. Die FDP-Parteimitglieder aus Minden-Lübbecke trafen sich zur Kreiswahlversammlung im Hotel Bad Minden.

Es ging um die Aufstellung des Bewerbers / der Bewerber(in) für die Wahl zum 17. Landtag Nordrhein-Westfalen für die Wahlkreise 88/Minden-Lübbecke I und 89/Minden-Lübbecke II und

um die Aufstellung des Bewerbers / der Bewerber(in) für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag für den Wahlkreis 134/Minden-Lübbecke I.

Foto: Hartmut Freise (li.), Daniela Beihl (Mitte) und Stephen Paul (re.) auf dem Kaiser-Wilhelm-Denkmal

FDP:  Was tut sich oben auf dem Berge beim Kaiser Wilhelm?

Minden. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Liberaler Treff" fand am 05.10.2016 um 16:30 Uhr eine Baustellenführung am Kaiser Wilhelm-Denkmal durch den Bauleiter des LWL / WLV statt und es gab damit Gelegenheit, Informationen zum Stand der Baumaßnahmen am Kaiser-Wilhelm-Denkmal aus erster Hand zu erhalten.

Anschließend trafen sich die Besucher der Baustelle im Hotel Exquisit Minden zum herbstlichen Buffet. In diesem Rahmen gab es dann auch weitere Informationen zum Landschaftsverband Westfalen-Lippe LWL durch den Fraktionsvorsitzenden der FDP-FW beim LWL, Stephen Paul. Auch unsere heimischen Kandidaten zur Landtagswahl 2017 wurden vorgestellt. 

Foto: Rathaus Minden

Pressemitteilung der Liberale Fraktion im Rat der Stadt Minden:

"Beschluss zur Rathaussanierung voreilig und unverständlich."

Die Liberale Fraktion kritisiert die Art und Weise, wie der Beschluss zur Sanierung des Rathauses im Haupt- und Finanzausschuss am 15.09.2016 von SPD und CDU durchgepeitscht wurde, als völlig unverständlich und voreilig. 

Modell Monheim – nicht kopierbar, dennoch beispielhaft für Minden ? 

Effiziente Wirtschaftsförderung und Senkung der Gewerbesteuer -
Wirksame Instrumente zur Stärkung des Standorts Minden?

Thema und die Referentin Sabine Noll, Kämmerin der Stadt Monheim, stießen auf reges Interesse und so konnte Stadtverbandsvorsitzender Hartmut Freise zum 1. Liberalen Treff nach dem Sommer am 01.09.2016 zahlreiche Gäste begrüßen; darunter auch Vertreter der Ratsfraktionen, sowie die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP aus Porta Westfalica. 

Am Ende dieses Berichts haben Sie die Möglichkeit an einer Meinungsumfrage teilzunehmen.

Foto: Monheim Kämmerin Sabine Noll (rechts) und FDP-Stadtverbandsvorsitzender Hartmut Freise (links) (© Foto: FDP Minden)